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Europäisches Patent · EP2853406 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2853406
Anmeldenummer
EP13186023
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2013
Veröffentlicht
01.04.2015
Erteilt
27.07.2016
Schutz endet spätestens
24.09.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B41J 13/00 (2006.01)
B41J 11/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  4. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  5. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  6. 27.07.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2016

Beteiligte

Inhaberin

Engico S.r.l.

Via Adamello, 3, 20851 Lissone (Monza Brianza), IT

Erfinderin/Erfinder

Benzoni, Rinaldo

I - 20851 LISSONE (Monza Brianza), IT

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