Müllverdichter
Europäisches Patent · EP2853639 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2853639
- Anmeldenummer
- EP14002971
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2014
- Veröffentlicht
- 01.04.2015
- Erteilt
- 16.09.2015
- Gelöscht
- 31.08.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02D 3/039 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013016127 27.09.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
- 16.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Haubrich, Thomas
56290 Gödenroth, DE
Vollrath, Peter
55469 Belgweiler, DE
STEIN, Hagen
4900 Langenthal
Stein, Peter
56291 Leiningen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.