Steuerventil
Europäisches Patent · EP2853790 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2853790
- Anmeldenummer
- EP14185977
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2014
- Veröffentlicht
- 01.04.2015
- Erteilt
- 04.04.2018
- Gelöscht
- 30.09.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/06 (2006.01)F16K 1/44 (2006.01)F25B 41/04 (2006.01)F25B 41/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013198853 25.09.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
- 04.04.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Shiota, Toshiyuki
Tokyo, 193-0942, JP
Andoh, Toshihiro
Tokyo, 193-0942, JP
Abe, Shigeru
Tokyo, 193-0942, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.