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Europäisches Patent · EP2854602 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2854602
Anmeldenummer
EP13731659
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2013
Veröffentlicht
08.04.2015
Erteilt
07.09.2016
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 7/05 (2006.01)
Priorität
CZ 20120363 31.05.2012
PCT-Anmeldung
PCT/CZ2013/000065 22.05.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/178196 05.12.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  2. 07.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2016

Beteiligte

Inhaberin

Linet Spol. S.R.O.

LINET spol. s r.o.

Zelevcice 5, 274 01 Slany, CZ

Erfinderin/Erfinder

TESAR, Milan

274 01 Slaný, CZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.