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Europäisches Patent · EP2855059 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2855059
Anmeldenummer
EP13728687
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2013
Veröffentlicht
08.04.2015
Erteilt
08.04.2020
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/02 (2006.01)
B23B 31/16 (2006.01)
B23B 51/10 (2006.01)
B23C 3/05 (2006.01)
B23D 77/00 (2006.01)
Priorität
DE 102012209312 01.06.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/061070 29.05.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/178681 05.12.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 08.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TEUSCH, Bruno

73733 Esslingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.