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Europäisches Patent · EP2855059 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2855059
- Anmeldenummer
- EP13728687
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2013
- Veröffentlicht
- 08.04.2015
- Erteilt
- 08.04.2020
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 31/02 (2006.01)B23B 31/16 (2006.01)B23B 51/10 (2006.01)B23C 3/05 (2006.01)B23D 77/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012209312 01.06.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/061070 29.05.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/178681 05.12.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 08.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TEUSCH, Bruno
73733 Esslingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.