WERKZEUG

Europäisches Patent · EP2855101 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2855101
Anmeldenummer
EP13722441
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.2013
Veröffentlicht
08.04.2015
Erteilt
22.06.2022
Gelöscht
23.12.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25F 5/00 (2006.01)
Priorität
DE 102012104538 25.05.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/059912 14.05.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/174675 28.11.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023

  2. 03.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023

  3. 22.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOBOWICZ, Roman

42859 Remscheid, DE

FRENKEN, Egbert

52525 Heinsberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.