ZUGAUFNAHMEMITTEL

Europäisches Patent · EP2855204 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2855204
Anmeldenummer
EP13720327
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.2013
Veröffentlicht
08.04.2015
Erteilt
13.04.2016
Schutz endet spätestens
24.04.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B60P 7/08 (2006.01)
Priorität
DE 102012010256 25.05.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/058569 25.04.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/174607 28.11.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.04.2026 → 30.04.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2026

  2. 30.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.04.2025 → 30.04.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

  3. 31.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

  4. 31.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2023

  5. 13.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MAMIÉ, André

CH-8820 Wädenswil

DOHSE, Lars

52076 Aachen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.