VERSCHLUSS MIT APPLIKATIONSFÜHRUNG

Europäisches Patent · EP2855297 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2855297
Anmeldenummer
EP13796594
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2013
Veröffentlicht
08.04.2015
Erteilt
12.07.2017
Gelöscht
31.05.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 39/00 (2006.01)
B65D 41/34 (2006.01)
Priorität
US 201261653900 P 31.05.2012
PCT-Anmeldung
PCT/US2013/043528 31.05.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/181491 05.12.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

  2. 12.07.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EDIE, John

Linden, IN 47955, US

ELLIOTT, Daniel

Brownsburg, IN 46112, US

GREEN, Erin

Avon, IN 46133, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.