AUSGABEVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP2855298 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2855298
- Anmeldenummer
- EP12726741
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2012
- Veröffentlicht
- 08.04.2015
- Erteilt
- 27.04.2016
- Gelöscht
- 31.05.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/08 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/002269 29.05.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/178234 05.12.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
- 27.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WOHLGENANNT, Herbert
CH-8200 Schaffhausen
KÖNIGSEDER, Bruno
94133 Röhrnbach, DE
PRINZ, Katrin
94160 Ringelai, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.