DÄMPFUNGSEINHEIT FÜR EINEN AUFZUG

Europäisches Patent · EP2855328 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2855328
Anmeldenummer
EP13726483
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2013
Veröffentlicht
08.04.2015
Erteilt
25.05.2016
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 5/18 (2006.01)
B66B 17/34 (2006.01)
Priorität
EP 12169296 24.05.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/060793 24.05.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/175003 28.11.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  2. 25.05.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2016

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Inventio AG

Seestrasse 55, 6052 Hergiswil NW

Erfinderin/Erfinder

ETZWEILER, Lorenz

CH-6214 Schenkon

KOCHER, Hans

CH-6044 Udligenswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.