FORSTSEILWINDE MIT KONTROLLIERTER ABWICKLUNG EINES SCHLEPPKABELS

Europäisches Patent · EP2855335 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2855335
Anmeldenummer
EP13748379
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2013
Veröffentlicht
08.04.2015
Erteilt
14.10.2015
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66D 1/50 (2006.01)
B66D 1/36 (2006.01)
Priorität
SI 201200170 29.05.2012
PCT-Anmeldung
PCT/SI2013/000029 13.05.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/180664 05.12.2013
Anmeldesprache
Slowenisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 14.10.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SPAN, Iztok

1000 Ljubljana, SI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.