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Europäisches Patent · EP2855365 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2855365
- Anmeldenummer
- EP13797529
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.2013
- Veröffentlicht
- 08.04.2015
- Erteilt
- 23.11.2016
- Gelöscht
- 31.05.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C02F 1/32 (2006.01)C02F 1/78 (2006.01)
- Priorität
- US 201261689167 P 30.05.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2013/043485 30.05.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/181469 05.12.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.12.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 27.01.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LEMAN CONSULTING S.A., Chemin de Précossy 31, 1260 Nyon
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2017
- 23.11.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Barnes, Ronald L.
Owens Cross Roads, AL 35763, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.