BREMSZANGE
Europäisches Patent · EP2855961 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2855961
- Anmeldenummer
- EP13727851
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.2013
- Veröffentlicht
- 08.04.2015
- Erteilt
- 11.04.2018
- Gelöscht
- 30.06.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 65/097 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012209341 02.06.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/061365 03.06.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/178822 05.12.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
- 11.04.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.04.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUOPP, Michael
89180 Berghülen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.