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Europäisches Patent · EP2856038 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2856038
Anmeldenummer
EP13790268
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.2013
Veröffentlicht
08.04.2015
Erteilt
28.04.2021
Gelöscht
24.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 11/00 (2018.01)
Priorität
US 201261647350 P 15.05.2012
US 201313828133 14.03.2013
PCT-Anmeldung
PCT/US2013/039723 06.05.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/173108 21.11.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022

  2. 24.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021

  3. 28.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GUST, Michael, J.

Stillwater, MN 55082, US

SUZUKIDA, John

Shoreview, MN 55126, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.