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Europäisches Patent · EP2856580 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2856580
Anmeldenummer
EP13730139
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2013
Veröffentlicht
08.04.2015
Erteilt
01.03.2017
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 39/58 (2006.01)
Priorität
DE 102012209222 31.05.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/061269 31.05.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/178790 05.12.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  2. 01.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TONTSCH, Klaus-Georg

35444 Biebertal, DE

PFEIFFER, Reiner

35435 Wettenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.