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Europäisches Patent · EP2856580 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2856580
- Anmeldenummer
- EP13730139
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2013
- Veröffentlicht
- 08.04.2015
- Erteilt
- 01.03.2017
- Gelöscht
- 31.05.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 39/58 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012209222 31.05.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/061269 31.05.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/178790 05.12.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.12.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 01.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TONTSCH, Klaus-Georg
35444 Biebertal, DE
PFEIFFER, Reiner
35435 Wettenberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.