VERFAHREN ZUR CODIERUNG UND DECODIERUNG EINES DATENSTROMS

Europäisches Patent · EP2856693 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2856693
Anmeldenummer
EP13725350
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2013
Veröffentlicht
08.04.2015
Erteilt
29.06.2016
Schutz endet spätestens
22.05.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
H04L 9/00 (2006.01)
H04L 9/06 (2006.01)
Priorität
EP 12382201 24.05.2012
US 201261682964 P 14.08.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/060662 23.05.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/174944 28.11.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.05.2026 → 31.05.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

  2. 01.06.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.05.2025 → 31.05.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 09.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2023

  5. 29.06.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VIDAL CASSANYA, Gerard

E-20018 San Sebastián - Guipuzcoa, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.