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Europäisches Patent · EP2857089 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2857089
Anmeldenummer
EP12877967
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.2012
Veröffentlicht
08.04.2015
Erteilt
29.11.2017
Gelöscht
31.05.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 7/30 (2006.01)
B01F 7/16 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/063600 28.05.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/179365 05.12.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

  2. 29.11.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

INOUE, Masakazu

Isehara-shi Kanagawa 259-1147, JP

NAGAI, Seiji

Isehara-shi Kanagawa 259-1147, JP

KAWAHARA, Tomoharu

Isehara-shi Kanagawa 259-1147, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.