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Europäisches Patent · EP2857723 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2857723
Anmeldenummer
EP13793834
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2013
Veröffentlicht
08.04.2015
Erteilt
03.05.2017
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 5/04 (2006.01)
Priorität
JP 2012118977 24.05.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/064415 23.05.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/176234 28.11.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  2. 03.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2017

Beteiligte

Inhaberin

Mikuni Corporation

13-11 Sotokanda 6-chome Chiyoda-ku, Tokyo 101-0021, JP

Erfinderin/Erfinder

OIKAWA, Takumi

Odawara-shi Kanagawa 250-0055, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.