OPTISCHER BEHÄLTER UND OPTISCHES MODUL DAMIT

Europäisches Patent · EP2857879 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2857879
Anmeldenummer
EP13801170
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.2013
Veröffentlicht
08.04.2015
Erteilt
08.02.2017
Gelöscht
30.06.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 6/42 (2006.01)
Priorität
JP 2012127927 05.06.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/003480 03.06.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/183273 12.12.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

  2. 08.02.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MORIOKA, Shimpei

Saitama 332-0034, JP

SHIBUYA, Kazutaka

Saitama 332-0034, JP

TANAZAWA, Masahiro

Saitama 332-0034, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.