OPTISCHER BEHÄLTER UND OPTISCHES MODUL DAMIT
Europäisches Patent · EP2857879 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2857879
- Anmeldenummer
- EP13801170
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.2013
- Veröffentlicht
- 08.04.2015
- Erteilt
- 08.02.2017
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 6/42 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012127927 05.06.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/003480 03.06.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/183273 12.12.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 08.02.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORIOKA, Shimpei
Saitama 332-0034, JP
SHIBUYA, Kazutaka
Saitama 332-0034, JP
TANAZAWA, Masahiro
Saitama 332-0034, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.