OPTISCHER BEHÄLTER UND OPTISCHES MODUL DAMIT
Europäisches Patent · EP2857880 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2857880
- Anmeldenummer
- EP13801388
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.2013
- Veröffentlicht
- 08.04.2015
- Erteilt
- 19.09.2018
- Gelöscht
- 30.06.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 6/42 (2006.01)G02B 6/32 (2006.01)G02B 6/38 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012127926 05.06.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/003479 03.06.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/183272 12.12.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
- 19.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORIOKA, Shimpei
Saitama 332-0034, JP
SHIBUYA, Kazutaka
Saitama 332-0034, JP
TANAZAWA, Masahiro
Saitama 332-0034, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.