Visuelle Alarmvorrichtung
Europäisches Patent · EP2858046 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2858046
- Anmeldenummer
- EP13186979
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 01.10.2013
- Veröffentlicht
- 08.04.2015
- Erteilt
- 04.12.2019
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 5/38 (2006.01)H05B 33/08 (2006.01)G08B 25/04 (2006.01)G08B 7/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2024
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Erteiltes Patent → Aufrechterhaltung in geändertem Umfang
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
- 21.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 04.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ollik, Waldemar
41469 Neuss, DE
Menzel, Carsten
41469 Neuss, DE
Barson, Michael
41469 Neuss, DE
Janssen, Robin
41469 Neuss, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.