STOMAERZEUGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2858578 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2858578
Anmeldenummer
EP13726842
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2013
Veröffentlicht
15.04.2015
Erteilt
29.07.2020
Gelöscht
22.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/02 (2006.01)
A61M 16/04 (2006.01)
Priorität
GB 201210027 07.06.2012
PCT-Anmeldung
PCT/GB2013/051450 31.05.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/182841 12.12.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021

  2. 29.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MATTA, Basil

Cambridge CB2 0QQ, IE

RASULO, Frank

I-25064 Gussago Brescia, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.