BEHÄLTER MIT DECKEL
Europäisches Patent · EP2858913 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2858913
- Anmeldenummer
- EP13728149
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.2013
- Veröffentlicht
- 15.04.2015
- Erteilt
- 26.04.2017
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 43/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012104966 08.06.2012DE 202012103382 U 05.09.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/061442 04.06.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/182543 12.12.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 26.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAGEN, Holger
49393 Lohne, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.