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Europäisches Patent · EP2858922 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2858922
Anmeldenummer
EP13728115
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2013
Veröffentlicht
15.04.2015
Erteilt
24.08.2016
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/804 (2006.01)
Priorität
DE 102012011204 06.06.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/001641 05.06.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/182299 12.12.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 24.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

Beteiligte

Inhaberin

Aquis Wasser-Luft-Systeme GmbH, Lindau, Zweigniederlassung Rebstein

Aquis Wasser-Luft-Systeme GmbH Lindau, Zweigniederlassung Rebstein

Balgacherstrasse 17, 9445 Rebstein

Erfinderin/Erfinder

HEITELE, Bernd

CH-9437 Marbach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.