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Europäisches Patent · EP2858940 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2858940
- Anmeldenummer
- EP13727222
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2013
- Veröffentlicht
- 15.04.2015
- Erteilt
- 25.05.2016
- Gelöscht
- 30.06.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66D 5/26 (2006.01)B60T 11/24 (2006.01)B60T 13/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012011539 08.06.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/061830 07.06.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/182691 12.12.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017
- 25.05.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHUBERT, Wolfgang
35708 Haiger, DE
HOFMANN, Klaus
35708 Haiger, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.