ELEKTROMECHANISCHE SPERRE
Europäisches Patent · EP2859162 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2859162
- Anmeldenummer
- EP13727911
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.06.2013
- Veröffentlicht
- 15.04.2015
- Erteilt
- 27.07.2016
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 15/04 (2006.01)E05B 47/06 (2006.01)E05B 49/00 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 12171614 12.06.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/061995 11.06.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/186198 19.12.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 27.07.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PIIRAINEN, Mika
FI-90230 Oulu, FI
KELLOKOSKI, Mika
FI-90230 Oulu, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.