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Europäisches Patent · EP2859624 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2859624
- Anmeldenummer
- EP12818907
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.2012
- Veröffentlicht
- 15.04.2015
- Erteilt
- 01.08.2018
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/627 (2006.01)H01R 13/635 (2006.01)G02B 6/42 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/IB2012/001644 12.06.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2012/002419 17.10.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/186589 19.12.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 01.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KEIL, Ulrich
13509 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.