Kosmetikbehälter vom Rotationspumpentyp

Europäisches Patent · EP2859958 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2859958
Anmeldenummer
EP13188502
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.2013
Veröffentlicht
15.04.2015
Erteilt
26.04.2017
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2006.01)
B05C 17/00 (2006.01)
A45D 40/26 (2006.01)
A45D 34/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 26.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2017

Beteiligte

Inhaberin

Yonwoo Co., Ltd.

473-5, Kajwa-dong So-gu, Incheon 404-250, KR

Erfinderin/Erfinder

Kim, Sung-Hwan

404-250 Incheon, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.