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Europäisches Patent · EP2859971 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2859971
- Anmeldenummer
- EP13797860
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2013
- Veröffentlicht
- 15.04.2015
- Erteilt
- 19.04.2017
- Gelöscht
- 31.05.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22D 33/00 (2006.01)B65G 25/04 (2006.01)B65G 37/00 (2006.01)
- Priorität
- ES 201230812 29.05.2012ES 201231454 19.09.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2013/070326 23.05.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/178849 05.12.2013
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.12.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 19.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MARCO SERRANO, César
E-01010 Vitoria-Gasteiz, ES
CALVO POZA, Francisco, Javier
E-01010 Vitoria-Gasteiz (Álava), ES
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