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Europäisches Patent · EP2860121 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2860121
Anmeldenummer
EP13187653
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2013
Veröffentlicht
15.04.2015
Erteilt
24.05.2017
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65C 9/18 (2006.01)
B65C 9/42 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 24.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

Beteiligte

Inhaberin

Starlinger & Co Gesellschaft m.b.H.

Sonnenuhrgasse 4, 1060 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

Skopek, Peter

3400 Klosterneuburg, AT

Neumüller, Norbert

2564 Weissenbach/Triesting, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.