SICHERHEITSKAPPE
Europäisches Patent · EP2860129 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2860129
- Anmeldenummer
- EP12878545
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.2012
- Veröffentlicht
- 15.04.2015
- Erteilt
- 14.06.2017
- Gelöscht
- 30.11.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012129510 07.06.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/080187 21.11.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/183180 12.12.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018
- 14.06.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TADA, Kaori
Kanazawa-shi Ishikawa 920-0346, JP
TAKAHATA, Osamu
Kanazawa-shi Ishikawa 920-0346, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.