SICHERHEITSKAPPE

Europäisches Patent · EP2860129 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2860129
Anmeldenummer
EP12878545
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.2012
Veröffentlicht
15.04.2015
Erteilt
14.06.2017
Gelöscht
30.11.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/04 (2006.01)
Priorität
JP 2012129510 07.06.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/080187 21.11.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/183180 12.12.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018

  2. 14.06.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TADA, Kaori

Kanazawa-shi Ishikawa 920-0346, JP

TAKAHATA, Osamu

Kanazawa-shi Ishikawa 920-0346, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.