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Europäisches Patent · EP2860402 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2860402
- Anmeldenummer
- EP13804192
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.06.2013
- Veröffentlicht
- 15.04.2015
- Erteilt
- 02.10.2019
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 29/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012131785 11.06.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/066065 11.06.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/187403 19.12.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 02.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ASANO, Nozomu
Tokyo 135-8710, JP
YAMASAKI, Shusaku
Tokyo 135-8710, JP
TAKETOMI, Toshimichi
Tokyo 135-8710, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.