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Europäisches Patent · EP2860429 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2860429
Anmeldenummer
EP13800123
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.06.2013
Veröffentlicht
15.04.2015
Erteilt
17.05.2017
Gelöscht
30.06.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01L 1/344 (2006.01)
Priorität
JP 2012131138 08.06.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/065428 04.06.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/183616 12.12.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

  2. 17.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2017

Beteiligte

Inhaberin

Mikuni Corporation

13-11 Sotokanda 6-chome Chiyoda-ku, Tokyo 101-0021, JP

Erfinderin/Erfinder

YOSHIDA, Junichi

Iwate-gun Iwate 020-0188, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.