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Europäisches Patent · EP2861348 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2861348
- Anmeldenummer
- EP13741660
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2013
- Veröffentlicht
- 22.04.2015
- Erteilt
- 11.04.2018
- Schutz endet spätestens
- 06.06.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B02C 1/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012105033 12.06.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2013/100206 07.06.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/185754 19.12.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 02.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 26.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2022
- 11.04.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.04.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dappen, Heinz-Peter
41352 Korschenbroich, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.