HALTEVORRICHTUNG MIT EINEM STAMMTEIL MIT EINER FINNE

Europäisches Patent · EP2861386 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2861386
Anmeldenummer
EP13806391
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2013
Veröffentlicht
22.04.2015
Erteilt
16.01.2019
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25H 3/04 (2006.01)
A47F 5/08 (2006.01)
A47F 7/00 (2006.01)
B25H 3/00 (2006.01)
Priorität
SE 1250650 19.06.2012
PCT-Anmeldung
PCT/SE2013/050692 14.06.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/191623 27.12.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  2. 16.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NILSSON, Peter

S-593 37 Västervik, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.