VERBESSERTE INSTALLATIONSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2861904 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2861904
Anmeldenummer
EP13736936
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2013
Veröffentlicht
22.04.2015
Erteilt
30.05.2018
Gelöscht
30.06.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 41/08 (2006.01)
F16L 41/12 (2006.01)
Priorität
GB 201210622 14.06.2012
PCT-Anmeldung
PCT/GB2013/000255 07.06.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/186512 19.12.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019

  2. 30.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MCALPINE, James Edward

Glasgow G52 4LF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.