DISTANZMESSVERFAHREN MIT DYNAMISCHER PULSWEITENANPASSUNG

Europäisches Patent · EP2862001 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2862001
Anmeldenummer
EP13728400
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2013
Veröffentlicht
22.04.2015
Erteilt
25.12.2019
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 7/497 (2006.01)
G01C 15/00 (2006.01)
Priorität
EP 12172442 18.06.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/062291 13.06.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/189837 27.12.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 23.01.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Landstrasse 124, 9490 Vaduz, Liechtenstein

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2020

  3. 25.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.