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Europäisches Patent · EP2862274 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2862274
Anmeldenummer
EP13729392
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.2013
Veröffentlicht
22.04.2015
Erteilt
08.05.2019
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03G 7/00 (2006.01)
Priorität
IT TO20120530 19.06.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/062641 18.06.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/189938 27.12.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  2. 08.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019

Beteiligte

Inhaberin

Institut für Rundfunktechnik GmbH

Floriansmühlstrasse 60, 80939 München, DE

Erfinderin/Erfinder

GROH, Jens

80796 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.