PHYSIOLOGISCHE ZUSTANDSANALYSEVORRICHTUNG UND COMPUTERPROGRAMM
Europäisches Patent · EP2862507 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2862507
- Anmeldenummer
- EP13804103
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.2013
- Veröffentlicht
- 22.04.2015
- Erteilt
- 04.11.2020
- Gelöscht
- 25.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/0205 (2006.01)A61B 5/0245 (2006.01)A61B 5/18 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)A61B 5/11 (2006.01)A61B 5/024 (2006.01)A61B 5/026 (2006.01)A61B 7/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012136460 16.06.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/065097 30.05.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/187243 19.12.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2021
- 04.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJITA, Etsunori
Hiroshima-shi Hiroshima 736-0084, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.