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Europäisches Patent · EP2862821 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2862821
- Anmeldenummer
- EP12879331
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2012
- Veröffentlicht
- 22.04.2015
- Erteilt
- 18.07.2018
- Gelöscht
- 30.06.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 47/14 (2006.01)H05K 13/02 (2006.01)H05K 13/04 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/065463 18.06.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/190606 27.12.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
- 18.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TERAOKA, Seiichi
Chiryu-shi Aichi 472-8686, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.