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Europäisches Patent · EP2863096 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2863096
Anmeldenummer
EP13803685
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.2013
Veröffentlicht
22.04.2015
Erteilt
11.09.2019
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 37/00 (2006.01)
F16K 3/24 (2006.01)
Priorität
JP 2012135013 14.06.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/060867 10.04.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/187113 19.12.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 11.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2019

Beteiligte

Inhaberin

SMC Kabushiki Kaisha

4-14-1, Sotokanda Chiyoda-ku, Tokyo 101-0021, JP

Erfinderin/Erfinder

SHISHIDO Kenji

Tsukubamirai-shi Ibaraki 300-2493, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.