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Europäisches Patent · EP2863370 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2863370
Anmeldenummer
EP14178787
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.2010
Veröffentlicht
22.04.2015
Erteilt
17.08.2016
Gelöscht
30.06.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07D 11/00 (2006.01)
G07D 9/00 (2006.01)
B65H 5/06 (2006.01)
B65H 29/62 (2006.01)
B65H 29/12 (2006.01)
Priorität
JP 2009144013 17.06.2009
Abgezweigt von
EP10789364
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

  2. 17.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2016

Beteiligte

Inhaberin

Oki Electric Industry Co., Ltd.

3-16-11 Nishi Shimbashi, Minato-ku Tokyo 105-8460, JP

Erfinderin/Erfinder

Togiya, Hajime

Tokyo 105-8460, JP

Takada, Atsushi

Tokyo 105-8460, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.