KAFFEEMASCHINE

Europäisches Patent · EP2863776 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2863776
Anmeldenummer
EP13731422
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2013
Veröffentlicht
29.04.2015
Erteilt
24.07.2019
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/06 (2006.01)
Priorität
GB 201211165 22.06.2012
GB 201302614 14.02.2013
PCT-Anmeldung
PCT/GB2013/000278 24.06.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/190261 27.12.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 24.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gort-Barten, Alex

Crawley, West Sussex RH11 7ST, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.