KAFFEEMASCHINE
Europäisches Patent · EP2863776 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2863776
- Anmeldenummer
- EP13731422
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2013
- Veröffentlicht
- 29.04.2015
- Erteilt
- 24.07.2019
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 201211165 22.06.2012GB 201302614 14.02.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2013/000278 24.06.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/190261 27.12.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 24.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gort-Barten, Alex
Crawley, West Sussex RH11 7ST, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.