ENSEMBLE D'INJECTION
Europäisches Patent · EP2863968 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2863968
- Anmeldenummer
- EP13744604
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.2013
- Veröffentlicht
- 29.04.2015
- Erteilt
- 05.09.2018
- Gelöscht
- 30.06.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/32 (2006.01)A61M 5/31 (2006.01)
- Priorität
- FR 1255945 22.06.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2013/051455 21.06.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/190249 27.12.2013
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
- 01.11.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Cabinet GERMAIN & MAUREAU, Rue du Rhône 14, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2018
- 05.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUET, Gildas
F-69001 Lyon, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.