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Europäisches Patent · EP2864180 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2864180
Anmeldenummer
EP13715123
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2013
Veröffentlicht
29.04.2015
Erteilt
22.06.2016
Gelöscht
31.03.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 3/12 (2006.01)
F16H 55/28 (2006.01)
Priorität
DE 102012012248 22.06.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/000712 11.03.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/189559 27.12.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.10.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017

  2. 22.06.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KÖNIG, Walter

D-88239 Wangen, DE

STECK, Philippe

CH-3123 Belp

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.