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Europäisches Patent · EP2864180 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2864180
- Anmeldenummer
- EP13715123
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2013
- Veröffentlicht
- 29.04.2015
- Erteilt
- 22.06.2016
- Gelöscht
- 31.03.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 3/12 (2006.01)F16H 55/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012012248 22.06.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/000712 11.03.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/189559 27.12.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.10.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017
- 22.06.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KÖNIG, Walter
D-88239 Wangen, DE
STECK, Philippe
CH-3123 Belp
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.