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Europäisches Patent · EP2864209 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2864209
- Anmeldenummer
- EP13731447
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2013
- Veröffentlicht
- 29.04.2015
- Erteilt
- 20.07.2016
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 35/32 (2006.01)A22C 17/00 (2006.01)B65B 37/18 (2006.01)B65B 67/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 201210921 20.06.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2013/051601 20.06.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/190297 27.12.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 20.07.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CLARK, Nickolas Martin
Sedgley West Midlands DY3 3RT, GB
NIELSEN, Ulrich Carlin
DK-8680 Ry, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.