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Europäisches Patent · EP2864216 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2864216
- Anmeldenummer
- EP13715264
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.2013
- Veröffentlicht
- 29.04.2015
- Erteilt
- 05.10.2016
- Schutz endet spätestens
- 24.02.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B65D 51/28 (2006.01)
- Priorität
- FR 1251678 23.02.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2013/000053 25.02.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/124553 29.08.2013
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 02.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2023
- 05.10.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2016
Beteiligte
Inhaberin
Moreau, Françoise
33470 Gujan-Mestras, FR
Erfinderin/Erfinder
Moreau, Françoise
33470 Gujan-Mestras, FR
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