ZELLENRADSCHLEUSE

Europäisches Patent · EP2864228 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2864228
Anmeldenummer
EP13748080
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2013
Veröffentlicht
29.04.2015
Erteilt
17.08.2016
Gelöscht
30.06.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 65/48 (2006.01)
Priorität
FI 20125706 25.06.2012
PCT-Anmeldung
PCT/FI2013/050690 24.06.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/001630 03.01.2014
Anmeldesprache
Finnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

  2. 17.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KALJUNEN, Markku

FI-15300 Lahti, FI

KOKKO, Pekka

FI-16710 Hollola, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.