ZELLENRADSCHLEUSE
Europäisches Patent · EP2864228 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2864228
- Anmeldenummer
- EP13748080
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2013
- Veröffentlicht
- 29.04.2015
- Erteilt
- 17.08.2016
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 65/48 (2006.01)
- Priorität
- FI 20125706 25.06.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2013/050690 24.06.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/001630 03.01.2014
- Anmeldesprache
- Finnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 17.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KALJUNEN, Markku
FI-15300 Lahti, FI
KOKKO, Pekka
FI-16710 Hollola, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.