GETRIEBE MIT DOPPELKUPPLUNG

Europäisches Patent · EP2864660 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2864660
Anmeldenummer
EP12729881
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2012
Veröffentlicht
29.04.2015
Erteilt
03.08.2016
Gelöscht
30.06.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 3/00 (2006.01)
F16H 3/091 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/002668 25.06.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2014/000752 03.01.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

  2. 03.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2016

Beteiligte

Inhaberin

Volvo Lastvagnar AB

405 08 Göteborg, SE

Erfinderin/Erfinder

HEDMAN, Anders

S-442 67 Marstrand, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.