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Europäisches Patent · EP2865475 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2865475
Anmeldenummer
EP12879458
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2012
Veröffentlicht
29.04.2015
Erteilt
08.01.2020
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23G 7/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/066062 22.06.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/190700 27.12.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 08.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2020

Beteiligte

Inhaberin

OSG Corporation

22 Honnogahara 3-chome Toyokawa-shi, Aichi 442-0005, JP

Erfinderin/Erfinder

SATOH Toshihiro

Toyokawa-shi Aichi 442-0005, JP

YAMAMOTO Hironori

Toyokawa-shi Aichi 441-1231, JP

HARADA Kazumitsu

Toyokawa-shi Aichi 441-1231, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.